Der Winter kann kommen

Wir sind für Sie da, wenn es draussen frostig wird und schneit.

 Winterdienst, Räumarbeiten

 

Wo muss geräumt sein?

Geschippt und gestreut werden muss vor allem der Bürgersteig, und zwar üblicherweise so, dass zwei Fußgänger aneinander vorbei kommen, also etwa in einer Breite von 1,20 m. Aber auch auf dem Grundstück muss der Weg zum Briefkasten, den Mülltonnen, Garagen und Stellplätzen frei sein.

Wann muss geräumt werden?

- an Werktagen in der Zeit von 7 - 20 Uhr

-  an Sonn- und Feiertagen von 9 -20 Uhr

Nach 20 Uhr gefallener Schnee und Glätte ist am nächsten Morgen bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr,  zu räumen. Bei anhaltendem Schneefall bzw. gefrierendem Regen muss mehrmals täglich geräumt werden! Mindestens 1,00 m breite Gehbahnen sind für den Fußgängerverkehr von Schnee frei zu halten. Ist kein Bürgersteig vorhanden, so ist eine Gehbahn von 1,00 m Breite entlang der Grundstückgrenze zuräumen und zu streuen.

In Baden-Württemberg ist § 41 Abs. 2 Straßengesetz die Eingriffsermächtigung für Streupflichtsatzungen der Städte und Gemeinden, die ihre Straßenanlieger in der Regel durch eine so genannte „Streupflichtsatzung“ verpflichten, die Gehwege vor ihren Grundstücken im Winter vom Schnee zu räumen und bei Glatteis zu streuen. Die Satzungen schreiben vor, wo der Schnee anzuhäufen ist, welche Streumittel verwendet bzw. nicht verwendet werden dürfen, die Zeiten, bis zu denen der Schnee geräumt sein muss, usw.

Die Räumpflicht und Streupflicht lässt sich grundsätzlich auch nicht durch Warnschilder, wie zum Beispiel: "Privatweg - Betreten verboten" umgehen. Trotz eines Hinweisschildes "Betreten verboten!" bleibt die Verkehrssicherungspflicht erhalten (Urteil OLG Saarbrücken vom 20.07.2004 - 4 U 644/03-116).

 

Räumpflicht bei Laub auf Gehwegen
Die Räumpflicht und ggf. sogar Reinigungspflicht ist nicht auf den Winter beschränkt. Gerade im Herbst erhöht bei Nässe das Laub auf Gehwegen die Rutschgefahr und damit auch die Verletzungsgefahr.

Bei den Anforderungen an die Räumpflicht wegen erhöhter Rutschgefahr bedeutet nach Ansicht der Richter am LG Coburg (Urteil vom 22.02.2008 - Aktenzeichen: 14 O 742/07) "regelmäßig" aber nicht permanent. So haftet ein Grundstückseigentümer nicht für Sturz wegen feuchtem Laub auf Gehweg, wenn er turnusmäßig das Laub beseitigt.